Kenia – ungleicher denn je

Nairobi. Wie schafft diese Stadt das bloß? Jedes Mal, wenn ich die kenianische Hauptstadt besuche, frage ich mich: Wie schafft es diese Stadt, die immer größer werdende Menge an Menschen aufzunehmen? Und mit ihnen die Fahrzeuglawinen, die sich durch die Straßen schieben – Ausdruck der rasant wachsenden Bevölkerung.

Die Fahrzeuge drücken noch etwas anderes aus: Kenia zählt seit Kurzem nicht mehr zu den Niedrigeinkommensländern. Basierend darauf, dass das Einkommen schneller steigt als die Bevölkerung wächst, hat Kenia als eines der wenigen Länder Afrikas den Status eines Mitteleinkommenslandes erreicht. Zumindest auf dem Papier.

Denn das Kenia, das ich erlebe, ist anders, ist ungleicher als je zuvor.

Da sind zum Beispiel die ländlichen Gegenden im Norden, Turkana und Marsabit, die ich früher oft beruflich besucht habe. Ich spreche mit Kolleg*innen in Nairobi über das Leben dort. Die Gebiete sind steinig, sandig. Unwirtliche Gegenden, in denen sich die städtischen Errungenschaften relativieren.

Es geht ums Überleben

Die Menschen schlagen sich durch, versuchen, den immer häufiger werdenden Dürren zu trotzen. Sie versuchen, sich den Bedingungen anzupassen, die die Klimaüberhitzung mit sich bringt: Sie nutzen landwirtschaftliche Methoden, die für kleine Haushalte stimmig sind, bemühen sich, verfügbare Ressourcen wie Wasser effizienter einzusetzen, und beziehen bei der Auswahl der landwirtschaftlichen Methoden stark indigenes Wissen ein.

Es geht ums Überleben. In einem Land, in dem nur 30 Prozent der Bevölkerung Zugang zu Sanitäranlagen haben, 40 Prozent der Zugang zu sauberem Wasser fehlt. In einem Land, in dem 40 Prozent der Bewohner*innen unter 15 Jahre alt sind und die Jugendarbeitslosenquote (15 bis 24 Jahre) bei 22 Prozent liegt. Vor allem auf dem Land gibt es wenig Arbeit. Und so werden die Städte zu einem Zufluchtsort der Hoffnung für viele junge Erwachsene.

Zwar gibt es landesweit auch Entwicklungserfolge: Die Säuglings- und Kindersterblichkeit unter 5 Jahren hat sich durch einen verbesserten Zugang zu medizinischer Versorgung seit 2000 fast halbiert. An den Schulen wurde das Lehrpersonal aufgestockt und die Klassengröße beträgt oft durchschnittlich nur noch 30 Kinder – es gibt hier allerdings regional große Unterschiede und teilweise nach wie vor sehr große Klassen, besonders in ländlichen Gebieten.

Investitionen in Bildung und Gesundheit reichen nicht aus

Doch die Investitionen der Regierung in den Bildungs- und Gesundheitssektor sind in den letzten Jahren weitgehend unverändert geblieben.

So vereinbarten die afrikanischen Staatschefs zur Milleniumswende mit der WHO, dass 15 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eines Landes in den Gesundheitsbereich gehen sollen. In Kenia waren es 2015 gerade einmal 5,2 Prozent. Und auch die öffentlichen Gesamtausgaben für Bildung lassen zu wünschen übrig: 2016 flossen ebenfalls schmale 5,2 Prozent des BIP in den Bildungshaushalt.

Ein weiteres Problem betrifft das Steuersystem im Land. Die Verwendung von Steuern ist weitgehend intransparent und das Besteuerungssystem überarbeitungsbedürftig.

Erst vor Kurzem kündigte Präsident Uhuru Kenyatta – wohl auch auf Druck der öffentlichen Meinung hin – politische und rechtliche Reformen an, um Steuereinnahmen zu steigern. Doch die Steigerung von Einnahmen ist das eine, die für die Menschen überlebenswichtige Verausgabung für notwendige soziale Grunddienstleistungen das andere.

Bis das erreicht ist, ist es noch ein beschwerlicher Weg. Gegenwärtig erschließt sich dem Normalbürger zum Beispiel nicht, warum auf Hubschrauber keine Steuer gezahlt werden muss, auf Maismehl und Reis aber schon.

Es fällt schwer, bei diesen Eckdaten die auf dem Papier errechneten Erfolge nachzuvollziehen, die Kenia zu einem Mitteleinkommensland machen. Sie sind vielmehr Indiz einer steigenden Ungleichheit im Land.

Oxfams 5-Punkte-Plan

Aber zum Glück gibt es eine vergleichsweise offene Zivilgesellschaft in Kenia, die sich um solche Zustände kümmert. Und Oxfam ist dabei behilflich.

Oxfam greift das Problem der steigenden Ungleichheit in Kenia im Bericht „Taxing for a more equal Kenya“ (Steuern für mehr Gleichheit in Kenia) auf und stellt einen 5-Punkte-Plan vor, um die enorme Ungleichheit im Land zu adressieren. Dazu gehört unter anderem:

1. Ein Dialog mit der Öffentlichkeit und besonders der Privatwirtschaft, um die wichtige Rolle von Steuerbeiträgen zu vermitteln (sowie die Konsequenzen, wenn diese ausbleiben)
2. Die Hervorhebung der Wichtigkeit von staatlichen Investitionen in Gesundheitsfürsorge sowie Bildung auf qualitativ hohem Niveau
3. Eine grundsätzliche Reformierung weiter Teile des Steuersystems

Die neue Klassifizierung als Mitteleinkommensland basiert übrigens auf der 2014 veränderten statistischen Datenerfassung für die Basisdaten des BIP, die neue Industriezweige einschließt – wie die Mobilfunkindustrie.

Dass hier viel verdient wird, zeigt die Tatsache, dass 80 Prozent der Bevölkerung über einen Mobilfunkvertrag verfügen. Dass sie aber zum Aufladen der Geräte ins nächste Dorf laufen müssen, weil die Elektrifizierung noch nicht flächendeckend erreicht ist, das steht in einer anderen Statistik. Oder nirgendwo.