Auf dem Kopenhagener UN-Klimagipfel Ende 2009 versprachen Industrieländer, den armen Ländern für die nächsten drei Jahre insgesamt 30 Milliarden US-Dollar an zusätzlichen Finanzhilfen für Klimaschutz und Anpassung an die Folgen des Klimawandels bereitzustellen. Kurz vor Ende des Zeitraums dieser Fast-Start-Zusage veröffentlicht Oxfam eine Analyse, wonach nur 33 Prozent der Mittel tatsächlich „neu“ sind.
Dass die Gelder nicht zusätzlich flossen, ist ein erhebliches Problem, denn der Klimawandel ist eine zusätzliche Belastung für die armen Länder. Werden die zusätzlich benötigten Mittel nicht bereitgestellt, fehlen sie dann zunehmend in anderen Bereichen der Armutsbekämpfung, wie etwa Gesundheitsfürsorge oder Grundbildung.
Oxfam veröffentlicht die Analyse aus Anlass der UN-Klimakonferenz in Doha/Katar. Dort steht insbesondere die Frage im Raum, wie es nach dem Ende des Fast-Start-Zeitraums mit der finanziellen Unterstützung weitergehen soll. Aus Sicht von Oxfam braucht es dazu insbesondere neue Zusagen der Industrieländer für 2013 und Folgejahre. Außerdem erwarten die Entwicklungsländer einen Finanzierungsfahrplan, der das Anwachsen der Klima-Hilfen bis 2020 skizziert. Bis 2020, so das Versprechen der Industrieländer auf dem Kopenhagener Klimagipfel, sollen die Mittel auf 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr anwachsen.
Zu wenig für Anpassung
Die Studie zeigt, dass nur 21 Prozent der Fast-Start-Mittel für die Anpassung an die Folgen des Klimawandels in den armen Ländern bereitgestellt wurden. Der weitaus größere Teil der Mittel floss im Bereich Emissionsminderung. Das bedeutet jedoch, dass zu wenig in so wichtige Bereiche wie die Sicherung der Nahrungsmittelproduktion oder der Wasserversorgung investiert wurde. Insbesondere die ärmsten und vom Klimawandel am stärksten betroffenen Länder hatten hier das Nachsehen.
Nur knapp über 40 Prozent der Mittel wurden in Form von Zuschüssen gewährt; knapp unter 60 Prozent der Mittel flossen in Form von Krediten, die die armen Länder letztlich wieder zurückzahlen werden müssen.
Übrigens: Für die deutschen Mittel der Fast-Start-Zusage ist das Bild gemischt. Nach Analyse von Oxfam sind lediglich 20 Prozent der Mittel als „frisches“ Geld zu bezeichnen. Die übrigen Mittel waren schon vor dem Kopenhagener Klima-Gipfel zugesagt oder eingeplant gewesen. Dafür ist etwa der Anteil der deutschen Mittel, die für Anpassung ausgegeben wurden, gut über Durchschnitt der übrigen Industrieländer – obwohl auch bei der deutschen Klimafinanzierung insgesamt zu geringe Mittel für Anpassung bereitgestellt werden.