Welt außer Balance

Die Bekämpfung der weltweiten Armut hängt entscheidend von der Bekämpfung extremer sozialer Ungleichheit ab. Denn die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Reich und Arm sorgt dafür, dass Millionen Menschen weiterhin in extremer Armut leben und keinen Zugang zu Schulbildung und grundlegender Gesundheitsfürsorge haben. Jeden Tag sterben weltweit 800 Frauen während der Geburt, 795 von ihnen in Entwicklungsländern. Derzeit können 58 Millionen Kinder nicht zur Schule gehen. Die Chance eines Kindes, wenigstens vier Jahre die Schule zu besuchen, halbiert sich, wenn es aus einer armen Familie stammt.

Öffentliche Dienstleistungen wie gebührenfreie Schulen und Gesundheitsfürsorge tragen wesentlich dazu bei, soziale Ungleichheit und Benachteiligung zu bekämpfen. Sie kommen jedem zugute, nützen aber vor allem den Ärmsten. Trotzdem kürzten zwischen 2008 und 2012 mehr als die Hälfte aller Entwicklungsländer aufgrund der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise ihre Bildungsausgaben und sogar zwei Drittel von ihnen die Mittel für Gesundheitsfürsorge.

Regeln im Interesse der Elite

Wohlhabende Eliten weltweit beeinflussen die Politik zu ihren Gunsten und manipulieren wirtschaftliche Spielregeln in ihrem Sinne. Drei Beispiele: In den USA steht die geschwächte Finanz-Regulierung in engem Zusammenhang mit einem enormen Vermögenszuwachs des obersten Prozents der Bevölkerung. In Europa wurden Sparmaßnahmen auf dem Rücken der Einkommensschwachen und des Mittelstandes durchgesetzt, unter großem Druck der Finanzmärkte, deren reiche Investoren von staatlichen Rettungsmaßnahmen für die Banken profitierten. Und in Afrika missbrauchen internationale Unternehmen ihren Einfluss, um Steuern und Abgaben zu vermeiden. Den dortigen Regierungen stehen so zu wenig Mittel zur Armutsbekämpfung zur Verfügung. Es gilt, diesen Einfluss zu beschränken und Regeln zu schaffen, die die Bekämpfung von sozialer Ungleichheit, den Zugang zu Bildungs- und Gesundheitsdienstleistungen für alle Menschen und das Erreichen von Geschlechtergerechtigkeit  in den Mittelpunkt stellen.

Vermögende und Konzerne in die Pflicht nehmen!

Was ist also zu tun? Die Regierungen müssen extreme Einkommens- und Vermögensungleichheit bekämpfen. Hierfür benötigen sie Geld, das sie vor allem dann  erhalten, wenn sie höhere Steuereinnahmen erzielen. Doch derzeit entgehen armen Ländern durch Steuervermeidung transnationaler Konzerne über 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr – das ist fast so viel wie die jährliche weltweite Entwicklungshilfe (rund 130 Milliarden Dollar)!

Die internationale Staatengemeinschaft muss deshalb diejenigen, dies es sich leisten können, stärker besteuern. Sie muss die unzeitgemäßen Steuer- und Bankgeheimnisse abschaffen sowie Steuervermeidung und Steuerflucht verhindern. Sie muss etwa dafür sorgen, dass international tätige Unternehmen transparent ausweisen, wo sie ihre Gewinne erzielen und welche Steuern sie darauf zahlen. Nicht zuletzt gilt es, Gewinne dort zu besteuern, wo sie erwirtschaftet werden und eine Verlagerung von Profiten in Steueroasen zu verhindern. Die Industrie- und Schwellenländer und ihr wichtigstes Gremium, die G20, sind hier besonders gefragt. Denn es sind die von diesen Ländern aufgestellten internationalen Regeln, die das derzeitige System geschaffen haben.