Zunächst begrüße ich den Beginn einer rechtlichen Möglichkeit, Druck auf die wirtschaftlichen Profitmöglichkeiten von Großunternehmen ausüben zu können, wenn diese Lebensmittel einführen, verarbeiten und handeln, deren Herstellung, Lagerung oder Transport Menschenrechte missachtet oder die Umwelt übermässig schädigt.
Einiges jedoch scheint hier Gefahr zu laufen, weit über das Ziel hinaus zu schießen!
1. Eine Präzisierung mit objektiv überprüfbaren Kriterien dafür, welche Art von und ab welchem Grad von Menschenrechtsverletzung bzw Umweltschädigung das Gesetz anzuwenden ist, halte ich für dringend geboten! (Man kann es ja im Gesetz verankern, daß relativ zeitnah neue Kriterien aufgenommenen werden können, wenn sich zuvor unbekannte oder unpraktizierte Gefährdungen ergeben, zum Beispiel)
Diese Präzisierung und Operationalisierung halte ich für dringend geboten, um nicht einem Missbrauch des Gesetzes durch ideologisch fundamentalistische Kreise zu ermöglichen, wie das etwa im Rahmen der sogenannten "Klimarettung" zu beobachten ist!
Zum Beispiel sind natürlich toxische Belastungen der Menschen oder Umwelt sicher ein sinnvolles und notwendiges Kriterium! Einen biologischen Anbau nach deutschen Maßstäben zu verlangen wäre aber sicher ein Kriterium , das sowohl die Produktionsunternehmen, als auch die Handeslsunternehmen zu schädigen missbraucht werden könnte. Dem kann man beispielsweise durch finanzielle Anreize begegnen, indem etwa höhere Preise für Produkte bezahlt werden, die den Arbeitern bessere (Lohn) Bedingungen / der Umwelt schonendere oder nützliche Folgen zukommen lässt / die biologische Qualität der Produkte erhöht. Dafür könnten auch Mittel der Entwicklungshilfe umgeleitet werden, unter der Voraussetzung, daß das nur zur Verbesserung genannter Bereiche führt, nicht aber zur Maximierung der Gewinnspanne an diesen Produkten! (Produzenten, Transporteure und Händler haben bereits durch den höheten Stellenwert von Bio Lebensmitteln einen Marktvorteil, der nicht noch monetär durch subventionierte Gewinne vermehrt werden muss!)
2. Speziell was die Toxizität für Menschen (Arbeiter, Endverbraucher) und Umwelt (Vergiftungen von Böden, Wasser, Luft, Ökosystemen, Pflanzen und Tieren) betrifft (die auch in Deutschland viel zu hoch ist! Allein etwa schon die Vergiftung von Menschen, Tieren, Pflanzen und Umwelt durch Glyphosat!), so sollte hier deutlich mehr, anhaltender und massiver Druck auf Arbeits-, Umwelt - und Verbraucherschutzgesetzgebung gemacht werden!
Das ewige Stoppen und Verwässern durch die EU sollte mit einer Aufkündigung der EU Verträge alsbald beendet werden! Insbesondere deshalb auch, weil der EuGH in einem Urteil erklärt hat, daß EU Recht oder Rechtsprechung (durch eben diesen EuGH) sogar über dem Verfassungsrecht der Mitgliedsstaaten steht (was de facto die EU zu einem Staat und die Mitgliedsstaaten zu Provinzen davon macht, wenn man das gelten ließe!!!)!
3. Ich kann nicht einsehen, warum Arbeiter der Produzenten in Deutschland klagen können sollten, wenn sie zum Beispiel mit Pestiziden bei ihrer Arbeit vergiftet werden?
Ist Deutschland auserkoren, der Haftende und Ausgleichende für alle Nöte in der Welt zu sein?
Ich denke, nicht! Schon die massenweise Aufnahmen von Menschen aus aller Welt, die mit Aufnahme von Flüchtlingen" euphemisiert wird, ist weder die Verpflichtung für Deutschland , noch irgendwie sinnvoll, nicht einmal für die "Flüchtlinge" selbst!
(Denen effektiver und kostengünstiger in deutlich besser geschützten und unterstützten Lagern in Nähe zu ihren Herkunftsländern geholfen werden könnte.)
Man sollte sich sinnvollere Instrumente ausdenken und umzusetzen bemühen, um die rechtsarme oder sogar rechtslose Lage dieser Menschen zu verändern! Deutschland kann auch nicht die Haftung für die Menschenrechtsverletzungen der USA in der Welt, der Inder oder Chinesen an ihren Völkern die Haftung übernehmen! Das ist eine fundamentalistisch, manchmal bis zum Fanatismus übersteigerte Wunschvorstellung realitätsfremder grün- und "links"- politisch indoktrinierter Menschen, die nicht wahrzunehmen imstande zu sein scheinen, daß sie damit garnicht an den Ursachen und bei den Urhebern dieser Mißstände etwas bewirken, sondern, im Gegenteil, nur die Folgen dieser Missstände abzumildern bemüht sind, dadurch aber diese Missstände nicht nur nicht verändern, sondern geradezu zementieren!
(wie etwa auch die Flüchtlingsströme durch das Gutheißen oder Akzetieren von "humanistischen Einsätzen" gegen Diktatoren, also von Angriffskriegen, die mehr zerstören, als sie retten!)
Zunächst begrüße ich den Beginn einer rechtlichen Möglichkeit, Druck auf die wirtschaftlichen Profitmöglichkeiten von Großunternehmen ausüben zu können, wenn diese Lebensmittel einführen, verarbeiten und handeln, deren Herstellung, Lagerung oder Transport Menschenrechte missachtet oder die Umwelt übermässig schädigt.
Einiges jedoch scheint hier Gefahr zu laufen, weit über das Ziel hinaus zu schießen!
1. Eine Präzisierung mit objektiv überprüfbaren Kriterien dafür, welche Art von und ab welchem Grad von Menschenrechtsverletzung bzw Umweltschädigung das Gesetz anzuwenden ist, halte ich für dringend geboten! (Man kann es ja im Gesetz verankern, daß relativ zeitnah neue Kriterien aufgenommenen werden können, wenn sich zuvor unbekannte oder unpraktizierte Gefährdungen ergeben, zum Beispiel)
Diese Präzisierung und Operationalisierung halte ich für dringend geboten, um nicht einem Missbrauch des Gesetzes durch ideologisch fundamentalistische Kreise zu ermöglichen, wie das etwa im Rahmen der sogenannten "Klimarettung" zu beobachten ist!
Zum Beispiel sind natürlich toxische Belastungen der Menschen oder Umwelt sicher ein sinnvolles und notwendiges Kriterium! Einen biologischen Anbau nach deutschen Maßstäben zu verlangen wäre aber sicher ein Kriterium , das sowohl die Produktionsunternehmen, als auch die Handeslsunternehmen zu schädigen missbraucht werden könnte. Dem kann man beispielsweise durch finanzielle Anreize begegnen, indem etwa höhere Preise für Produkte bezahlt werden, die den Arbeitern bessere (Lohn) Bedingungen / der Umwelt schonendere oder nützliche Folgen zukommen lässt / die biologische Qualität der Produkte erhöht. Dafür könnten auch Mittel der Entwicklungshilfe umgeleitet werden, unter der Voraussetzung, daß das nur zur Verbesserung genannter Bereiche führt, nicht aber zur Maximierung der Gewinnspanne an diesen Produkten! (Produzenten, Transporteure und Händler haben bereits durch den höheten Stellenwert von Bio Lebensmitteln einen Marktvorteil, der nicht noch monetär durch subventionierte Gewinne vermehrt werden muss!)
2. Speziell was die Toxizität für Menschen (Arbeiter, Endverbraucher) und Umwelt (Vergiftungen von Böden, Wasser, Luft, Ökosystemen, Pflanzen und Tieren) betrifft (die auch in Deutschland viel zu hoch ist! Allein etwa schon die Vergiftung von Menschen, Tieren, Pflanzen und Umwelt durch Glyphosat!), so sollte hier deutlich mehr, anhaltender und massiver Druck auf Arbeits-, Umwelt - und Verbraucherschutzgesetzgebung gemacht werden!
Das ewige Stoppen und Verwässern durch die EU sollte mit einer Aufkündigung der EU Verträge alsbald beendet werden! Insbesondere deshalb auch, weil der EuGH in einem Urteil erklärt hat, daß EU Recht oder Rechtsprechung (durch eben diesen EuGH) sogar über dem Verfassungsrecht der Mitgliedsstaaten steht (was de facto die EU zu einem Staat und die Mitgliedsstaaten zu Provinzen davon macht, wenn man das gelten ließe!!!)!
3. Ich kann nicht einsehen, warum Arbeiter der Produzenten in Deutschland klagen können sollten, wenn sie zum Beispiel mit Pestiziden bei ihrer Arbeit vergiftet werden?
Ist Deutschland auserkoren, der Haftende und Ausgleichende für alle Nöte in der Welt zu sein?
Ich denke, nicht! Schon die massenweise Aufnahmen von Menschen aus aller Welt, die mit Aufnahme von Flüchtlingen" euphemisiert wird, ist weder die Verpflichtung für Deutschland , noch irgendwie sinnvoll, nicht einmal für die "Flüchtlinge" selbst!
(Denen effektiver und kostengünstiger in deutlich besser geschützten und unterstützten Lagern in Nähe zu ihren Herkunftsländern geholfen werden könnte.)
Man sollte sich sinnvollere Instrumente ausdenken und umzusetzen bemühen, um die rechtsarme oder sogar rechtslose Lage dieser Menschen zu verändern! Deutschland kann auch nicht die Haftung für die Menschenrechtsverletzungen der USA in der Welt, der Inder oder Chinesen an ihren Völkern die Haftung übernehmen! Das ist eine fundamentalistisch, manchmal bis zum Fanatismus übersteigerte Wunschvorstellung realitätsfremder grün- und "links"- politisch indoktrinierter Menschen, die nicht wahrzunehmen imstande zu sein scheinen, daß sie damit garnicht an den Ursachen und bei den Urhebern dieser Mißstände etwas bewirken, sondern, im Gegenteil, nur die Folgen dieser Missstände abzumildern bemüht sind, dadurch aber diese Missstände nicht nur nicht verändern, sondern geradezu zementieren!
(wie etwa auch die Flüchtlingsströme durch das Gutheißen oder Akzetieren von "humanistischen Einsätzen" gegen Diktatoren, also von Angriffskriegen, die mehr zerstören, als sie retten!)