Oxfam fordert Konjunkturprogramm für Entwicklungsländer

Nach den heute veröffentlichten Zahlen der OECD sind die weltweiten Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit real um 10 Prozent auf 120 Mrd. US-Dollar im Jahr 2008 gestiegen. Deutschland hat seine Leistungen von 12,3 Milliarden US-Dollar im Jahr 2007 auf 13,9 Milliarden US-Dollar in 2008 erhöht. In absoluten Zahlen liegt Deutschland damit erneut auf dem 2. Platz der Geberländer. Mit einem Anteil von 0,38 Prozent am Bruttonationaleinkommen (BNE) nimmt es jedoch nur einen Platz im unteren Mittelfeld ein. Damit ist die Bundesrepublik noch immer weit von der zugesagten Erhöhung auf 0,51 Prozent des BNE bis 2010 entfernt.

„Die Steigerung der Ausgaben ist begrüßenswert, aber unzureichend. Um sein Versprechen zu halten, muss Deutschland die Leistungen um 27 Prozent oder 3,7 Milliarden US-Dollar erhöhen" sagt Reinhard Hermle, Entwicklungspolitischer Berater bei Oxfam Deutschland. Dieser nächste Schritt sei dringender denn je, da die Entwicklungsländer durch die Weltwirtschaftskrise ein weiteres Mal unverschuldet in eine Notsituation geraten seien „Gerade jetzt dürfen wir sie nicht allein lassen", so Hermle.

Der durchschnittliche Anteil am BNE aller Geberländer liegt bei 0,3 Prozent. „Das ist weniger als in 2005 und steht in krassem Gegensatz zu den 8.400 Milliarden US-Dollar, die zur Rettung der Banken bereit gestellt wurden", klagt Hermle. Die jüngste Erfahrung zeige, dass die reichen Länder Geld mobilisieren können, wenn sie es wollen. „Die Proportionen sind völlig aus den Fugen geraten. Um unseren Wohlstand zu sichern, wird kein Aufwand gescheut - um den Ärmsten ein Überleben zu sichern, geben wir nur Krümel. Im Jahr 2008 erhielt z. B. Afrika südlich der Sahara 22,5 Milliarden US-Dollar, das bedeutet ein mageres Plus von 0,4 Prozent", so Hermle.

Finanzielle Hilfe von außen sei gerade für die Ärmsten in vielen Ländern von vitaler Bedeutung. Es handele sich dabei nicht nur um eine Frage von Gerechtigkeit und Moral, sondern auch der politischen Klugheit. Die gewaltigen finanziellen, wirtschaftlichen und sozialen Krisen, deren Folgen gerade für die Entwicklungsländer noch nicht annähernd absehbar sind, machten es zwingend erforderlich, verstärkt über den Tellerrand nationalstaatlicher Politik hinauszuschauen. „Die Bundesregierung muss sich beim G20-Gipfel in London für ein entsprechendes Konjunkturprogramm für Entwicklungsländer einsetzen, die sich keine solchen Programme leisten können", fordert Hermle.