„Die jüngste Gewalteskalation ist eine Warnung an uns alle. 26 Jahre fortwährend scheiternder Friedensprozess, begleitet von fundamentalen Rechtsverletzungen, haben zu einer scheinbar endlosen Gewaltspirale geführt. Es bedarf jetzt einer schonungslosen Analyse, warum der in Oslo 1993 begonnene Friedensprozess scheiterte. Es gilt, die Grundprobleme des Nahostkonfliktes zu bearbeiten, um zu einem gerechten und dauerhaften Frieden zu gelangen“, erklärt Oxfams Nahost-Experte Robert Lindner.

 

Damit ein neuer Friedensprozess erfolgreich ist, dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholt werden, so Oxfam in seinem neuen Bericht „From Failed to Fair“. Von zentraler Bedeutung ist dabei insbesondere, dass Friedensverhandlungen im Einklang mit den Menschenrechte und dem Völkerrecht stattfinden, von einer unabhängigen dritten Partei überwacht werden, einem festen und verbindlichen Zeitplan folgen, es Konsequenzen gibt, wenn dieser nicht eingehalten wird, und Frauen, junge Menschen und marginalisierte Gruppen in die Gespräche eingebunden sind.

Oxfams Bericht basiert auf Interviews mit Personen, die eng mit den Verhandlungen der Osloer Verträge zu tun hatten. Die Befragten gaben an, dass im bisherigen Friedensprozess die Menschenrechte sowie die Belange von Frauen weitgehend außer Acht gelassen worden seien. Verstöße gegen das Völkerrecht seien zudem ohne Konsequenzen geblieben und es sei ein Umfeld geschaffen worden, das Konflikte und Abhängigkeiten eher verschärft als gelindert hätte.

Seit der Unterzeichnung der Osloer Verträge hat sich die Zahl der Einwohner*innen illegal errichteter Siedlungen im besetzten palästinensischen Gebiet vervierfacht (Berechnung ohne Ost-Jerusalem). Hunderte Kilometer Grenzmauer wurden gebaut, wodurch im Gazastreifen gegenwärtig zwei Millionen Menschen eingeschlossen sind. Die Arbeitslosenquote im Gazastreifen ist in der Folge massiv gestiegen und beträgt heute 52 Prozent insgesamt, 74,5 Prozent unter Frauen und 69 Prozent unter Jugendlichen. Auch die politische Spaltung der Palästinenser*innen hat den Oslo-Prozess geschwächt und die Aussicht auf Frieden untergraben.

Der Bericht ist verfügbar unter: https://www.oxfam.org/en/research/failed-fair