Das Exekutivdirektorium des Internationalen Währungsfonds (IWF) trifft sich diese Woche, um zu beraten, wie zusätzliche Einnahmen in Höhe von 2,8 Milliarden US-Dollar genutzt werden sollen. Das Geld ist Teil des Verkaufs von IWF-Goldreserven; der Währungsfonds verfügt über die drittgrößten Goldreserven der Welt.(1) Da der Goldpreis seit dem Verkaufsbeschluss deutlich gestiegen ist, sind die tatsächlichen Einnahmen erheblich höher als geplant.
Achtundfünfzig zivilgesellschaftliche Netzwerke - darunter erlassjahr.de und seine internationalen Partner, Oxfam, ONE, sowie der Weltgewerkschaftsbund - rufen die Regierungen der IWF-Mitgliedsländer auf, diese außerplanmäßigen Gewinne für Schuldenerleichterungen für arme und von Krisen bedrohte Länder einzusetzen.(2)
Das IWF-Exekutivdirektorium wird folgende Optionen für die 2,8 Milliarden US Dollar zusätzlichen Gewinns in Betracht ziehen: 1.) Anlage als Sondervermögen für einnahmeschwache Zeiten, 2.) Aufstockung der Reserven des Fonds, oder 3.) Hilfe für krisengeschüttelte, arme Länder.
erlassjahr.de, ONE und Oxfam Deutschland fordern gemeinsam:
"Die finanzielle Lage des IWF ist aufgrund der hohen Gewinne aus der Kreditvergabe und dem gestiegenen Goldpreis heute sehr viel besser als zum Zeitpunkt des Verkaufsbeschlusses. Die ärmsten Länder der Welt kämpfen indes mit existenziellen Problemen. Sie stehen aufgrund der durch die Banken verursachten Finanzkrise vor riesigen Schuldenbergen und infolge explodierender Nahrungsmittelpreise vor dramatischen Hungersnöten. Das IWF-Exekutivdirektorium sollte daher den zusätzlichen Gewinn zur Schuldenstreichung und für nicht rückzahlbare Zuschüsse für arme Länder nutzen".
Länder in aller Welt leiden unter steigender Verschuldung aufgrund der Finanzkrise. Die Auslandsschulden Sierra Leones zum Beispiel verdoppelten sich während der Krise. Im Jahr 2011 wurden dort mehr öffentliche Mittel für Zinsen und Tilgungen von Auslandsschulden verwendet als für das Gesundheitssystem.(3)
(1) Der Verkauf von 403.3 Tonnen Gold hat 3.7 Milliarden US-Dollar mehr eingebracht als geplant. Davon wurden 2009 bereits 900 Millionen USD für zinsgünstige Kreditvergabe an Niedrigeinkommensländer verwendet, über die verbleibenden 2.8 Milliarden USD soll nun entschieden werden.
(2) Gemeinsames Positionspapier von 58 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Liste der Unterzeichnenden: www.oxfam.de/iwf [pdf/22,6 KB]
(3) IMF (2010) Sierra Leone: Staff Report for the 2010 Article IV Consultation, First Review Under the Three-Year Arrangement Under the Extended Credit Facility, Request for Modification of Performance Criterion, and Financing Assurances Review. International Monetary Fund. Washington DC. 18/11/10. IMF Country Report No. 10/370 [pdf/23 KB]
Pressekontakte:
Erlassjahr.de, Jana Zwernemann, j.zwernemann@erlassjahr.de, 0177 704 24 95
ONE Deutschland, Sergius Seebohm, sergius.seebohm@one.org, 0173 249 0094
Oxfam Deutschland, Mirjam Hägele, mhaegele@oxfam.de, 030 45 30 69 50