Zu den gestrigen Parlamentswahlen im ostafrikanischen Burundi erklärt Markus Nitschke, Afrika-Referent von Oxfam Deutschland:
„Oxfam ist besorgt angesichts der Anspannung und Rahmenbedingungen, unter denen die Parlamentswahlen in Burundi stattgefunden haben.“
„Tausende Menschen, die in den vergangenen Wochen vor der Gewalt in Burundi nach Ruanda, Tansania oder in die DR Kongo geflohen sind, konnten nicht an den Wahlen teilnehmen. Zurzeit leben nach Schätzungen des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen um die 127.000 Burundier im benachbarten Ausland. Allein in Tansania kommen im Schnitt täglich rund 300 Flüchtlinge hinzu.“
„Viele Länder haben ihre Wahlbeobachtermissionen im Vorfeld abgesagt, mit dem Hinweis darauf, dass in Burundi zurzeit keine Voraussetzungen für freie und faire Wahlen gegeben seien. Den Wahlergebnissen droht somit die fehlende Anerkennung, sowohl seitens der internationalen Gemeinschaft als auch großer Teile der burundischen Bevölkerung.“
„Die internationale Gemeinschaft muss jetzt alles daran setzen, eine weitere Eskalation der Gewalt zu verhindern und die burundische Bevölkerung zu schützen. Dazu ist es erforderlich, den unkontrollierten Waffenbesitz zu beenden. Zudem ist sicherzustellen, dass die Medien, insbesondere Radiosender, ihre unabhängige Berichterstattung wieder aufnehmen können, und das Recht auf freie Meinungsäußerung gewährleistet ist.“
Hintergrund:
Oxfam arbeitet seit 1990 in Burundi. Die politische Krise in Burundi hatte bereits erhebliche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Lage. In Abstimmung mit dem Welternährungsprogramm verteilt Oxfam in der Provinz Makamba im Süden des Landes Nahrungsmittel an 5.000 Haushalte. Oxfam unterstützt außerdem burundische Flüchtlinge in den Camps Kagunga und Nyarugusu in Tansania mit Trinkwasser und Sanitäreinrichtungen.