Staaten, für die Waffenembargos gelten, haben zwischen 2000 und 2010 Waffen und Munition im Wert von mehr als 2,2 Milliarden Dollar importiert – das zeigt die neue Oxfam-Studie „The Devil is in the Detail“. Daran wird deutlich, wie dringend nötig eine wirksame Kontrolle des globalen Waffenhandels ist.
Wie kann es sein, dass der Verkauf von Bananen strenger reguliert ist als der von Maschinengewehren?Anna Macdonald
„Control Arms“-Kampagne
Ein Beispiel: 2010 hat Syrien Luftabwehrsysteme und Raketen im Wert von 167 Millionen Dollar sowie Kleinwaffen, leichte Waffen und Munition im Wert von einer Million Dollar importiert. Einige dieser Waffen kamen auch beim brutalen Vorgehen der Regierung gegen Demonstranten zum Einsatz: Nach Schätzungen der Vereinten Nationen kamen dabei über 7500 Menschen ums Leben.
Es gibt keine weltweit verbindlichen Regeln für den Handel mit konventionellen Waffen, wie z.B. Gewehren, Panzern und Munition. Das könnte sich bald ändern: Im Juli gehen die VN-Verhandlungen für ein weltweites Waffenhandelskontrollabkommen in die entscheidende Runde.
Oxfam setzt sich im Rahmen der weltweiten Kampagne „Control Arms“ für ein starkes Abkommen ein. Es muss den Transfer von Waffen verbieten, wenn mit ihnen im Empfängerland:
- systematisch die Menschenrechte verletzt,
- Angriffskriege geführt,
- die soziale und die wirtschaftliche Entwicklung beeinträchtigt werden.