Publikationen

Vor rund 70 Jahren wurde Oxfam als Reaktion auf den Hunger in Europa gegründet. Seitdem mussten wir immer wieder Nahrungsmittelkrisen begegnen: Griechenland in 1942, Biafra in 1969, Äthiopien in 1984 oder Niger in 2005 sind nur einige davon. Alle wären vermeidbar gewesen.

Die Weltbank stellt in den letzten Jahren verstärkt Finanzierungen für Kohlekraftwerke und dafür notwendige Infrastruktur bereit. So wuchsen die Kredite für Kohleprojekte zwischen 2006 und 2010 von 119 Mio. US-Dollar auf 4,4 Mrd. US-Dollar – eine Steigerung um über 3600 Prozent. Die finanzielle Förderung erfolgt jedoch nicht nur derart offensichtlich, sondern auch verdeckt mittels Kreditvergaben an lokale Kreditinstitute, die ihrerseits Kohleprojekte fördern, ohne dass dies in den Statistiken der Weltbank als solches sichtbar wird. Da Kohlekraftwerke zum Klimawandel beitragen, handelt die Weltbank durch solche Kredite gegen ihren Auftrag der Armutsbekämpfung. Denn Klimawandel bedeutet für viele Menschen in armen Ländern eine zusätzliche Verschärfung ihrer Situation.

Das Gesundheitssystem in Ghana ist ungerecht und unwirtschaftlich. Die Struktur der dortigen Krankenversicherung schließt die Mehrheit der Bevölkerung aus. Trotzdem wird Ghana immer wieder als positives Beispiel für Krankenversicherungssysteme in Entwicklungsländern benutzt. In der Studie "Achieving a Shared Goal For All – Free Universal Health Care in Ghana" zeigt Oxfam zum ersten Mal die bedeutenden Schwachstellen der ghanaischen Krankenversicherung auf: Nur 18% der Bevölkerung – und nicht wie oftmals behauptet 61% – profitieren von dem Versicherungssystem. Finanziert wird es aber von allen Bürgerinnen und Bürgern, unter anderem durch die Mehrwertsteuer. Die überwiegende Mehrheit der Versicherten gehört zur reichsten Schicht der Bevölkerung. Nur ein Drittel gehört der ärmsten Bevölkerungsschicht an. Bis zu 36% der Gesundheitsausgaben Ghanas sind wirkungslos. Schuld daran ist auch das unwirtschaftliche Krankenversicherungssystem. Das Krankenversicherungssystem in Ghana muss grundlegend erneuert werden, um effizient und gerecht zu sein. Mit progressiven Steuern und sinnvollen externen Finanzhilfen könnte die Regierung Ghanas bis zum Jahr 2015 allen Bürgerinnen und Bürgern ihres Landes Zugang zur Gesundheitsfürsorge ermöglichen. Die Studie zum Krankenversicherungssystem in Ghana ist gerade jetzt wichtig: Andere Entwicklungsländer, z.B. Nepal und Sambia, orientieren sich am angeblichen Erfolg von Ghanas Versicherungssystem. Und wichtige Geber wie die Weltbank und die deutsche Bundesregierung beraten sie dabei.

Viele Kommentatoren haben die UN-Klimakonferenz in Cancún Ende 2010 als passablen Erfolg bezeichnet, der die Scherben nach dem Desaster von Kopenhagen ein Jahr zuvor zumindest halbwegs zusammenkitten konnte. Obwohl die Welt wegen der viel zu schwachen Klimaziele vor allem der Industrieländer weiter auf eine Erwärmung des Weltklimas um 4°C zusteuert und auch die Zukunft des Kyoto-Protokolls nicht gesichert ist, hat Cancún immerhin eines erreicht: die Einrichtung des Green Climate Fund, der zu einem Grundbaustein einer globalen Klima-Finanzarchitektur werden könnte. In diesem W&E-Informationsbrief stellt Oxfam dar, welche Schritte nun im Bereich der Klimafinanzierung unternommen werden müssen, um eine positive Dynamik für die internationale Klimadiplomatie zu entwickeln.