Laufzeit: 01.01.2022 – 31.12.2023
Projekttitel: Einfluss und Nutzen von Finanzpolitik zur Verringerung von Ungleichheit
Finanziert durch: Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ)
Projektregion: Ghana, Indonesien
Themen: Gerechtigkeit schaffen, Soziale Ungleichheit
Die aktuelle Situation
2015 haben die Vereinten Nationen die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals) beschlossen. Ziel 10 betrifft die Verringerung der Ungleichheit in und zwischen Ländern.
Einer der Gradmesser für Fortschritte auf dem Weg zum Ziel „Ungleichheit in und zwischen Ländern verringern“ ist der Indikator 10.4.2: Der Einfluss der Steuerpolitik bei der Umverteilung. Diese Kennzahl wird von der Weltbank erhoben.
In den größtenteils wirtschaftlich privilegierten Ländern, die in der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) organisiert sind, zeigt sich anhand des Indikators, dass die Steuerpolitik die Ungleichheit im Land verringern kann.
In wirtschaftlich benachteiligten Ländern wie Indonesien und Ghana lässt sich jedoch anhand des Indikators beobachten, dass die Steuerpolitik derzeit kaum zur Verringerung der Ungleichheit im Land beiträgt.
Unser Ziel
Unser Ziel ist, den Einfluss der Steuerpolitik bei der Verringerung der Ungleichheit in Indonesien und in Ghana zu erhöhen.
Langfristige Vision ist die Gründung einer ständigen Gruppe von „Vorreitern gegen Ungleichheit“. Diese Gruppe besteht aus Staats- und Regierungschef*innen, die gemeinsam Ungleichheit reduzieren und sich dazu austauschen wollen.
Konkret sollen Regierungen routinemäßig die Verteilungswirkungen aller größeren Steuer- und Ausgabenreformen abschätzen, die sie in Erwägung ziehen. Die Analyse der Wirkungen wird veröffentlicht und im Parlament, in den Medien und in der Zivilgesellschaft diskutiert.
So erreichen wir unser Ziel:
1. Empfehlungen für die Umverteilungswirkung der Finanzpolitik
- Die Kolleg*innen vor Ort in Indonesien und Ghana haben sich intensiv mit dem Thema auseinander gesetzt und geben fundierte Empfehlungen an Regierungen, nationale Statistikämter, die Weltbank und Geldgeber, wie sie die Umverteilungswirkung der Finanzpolitik unterstützen können.
2. Umsetzung der Empfehlungen für die Umverteilungswirkung der Finanzpolitik
- Dabei ziehen sie Lehren aus den Erfahrungen der beteiligten Institutionen einschließlich technischer, finanzieller, bürokratischer und politischer Hindernisse für die vollständige Umsetzung der Empfehlungen.
- Die Länderbüros Oxfam in Indonesien und Oxfam in Ghana unterstützen bei der Überwindung der erkannten Hindernisse.
3. Projektbericht und Workshops
- In einem Bericht fassen die Kolleg*innen in den beiden Länderbüros ihre Empfehlungen und Lehren aus den Erfahrungen in Indonesien und Ghana zusammen.
- Den Bericht diskutieren sie in Workshops mit allen Interessenvertreter*innen aus Indonesien und Ghana sowie der Weltbank und weiteren Institutionen, die sich der Bekämpfung von Ungleichheit und Ausgrenzung verschrieben haben.
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